Nachverdichtung statt Versiegelung
Sowohl in der Stadt als auch auf dem Dorf! Mit dem Bau-Turbo können Wohnungen genehmigt werden, auch wenn der Bebauungsplan das bisher nicht erlaubt.
Kein jahrelanges Warten auf neue Planverfahren – sondern schnelle, gezielte Lösungen dort, wo schon Straßen und Leitungen vorhanden sind. Die Anwendung des Bau-Turbos in Kommunen wie Löningen bedarf Leitlinien, damit Wohnraum mit Qualität und Plan entstehen kann.
Was das Gesetz ermöglichen soll
Wer mit dem Bau-Turbo in Löningen nutzen möchte, muss Bedingungen erfüllen:
• Nutzung als Wohnraum –
• keine andere Nutzung
• Mind. 1 Stellplatz je Wohnung, außerhalb der Innenstadt 1,5 Stellplätze
• Jede 7. Wohnung wird geförderter Wohnraum (Sozialwohnungen)
• Grundfläche maximal 20 % über dem B-Plan-Wert
• Mehrgenerationenprojekte werden besonders gefördert
Was haben Löningen und die Dörfer davon?
Die Änderung des Baugesetzbuches (BauGB) enthält Regelungen, die Genehmigungs- und Planungsverfahren beschleunigen sollen, um den Wohnungsmangel in Deutschland zu mindern.
- Befreiungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 31 Absatz 3 BauGB). Damit kann in bestehenden Baugebieten leichter zusätzliche Wohnbebauung zugelassen werden und Abweichungen im Innenbereich (§ 34 Absatz 3b BauGB).
- Die Sonderregelung nach § 246e BauGB ist bis zum 31. Dezember 2030 befristet. Sie erlaubt unter Wahrung öffentlicher und nachbarlicher Interessen Abweichungen von den üblichen Vorgaben des Baugesetzbuches und den kommunalen Bebauungsplänen. Die Regelung ist ausdrücklich als Experiment angelegt und wird 2029 evaluiert.
- Zustimmungspflicht der Kommune bzw. des Stadrates (§ 36a BauGB). Grundsätzlich entscheidet die Kommune ob und wie sie den Bau-Turbo anwendet. Die Befreiungen greifen nur, wenn die Stadt innerhalb von drei Monaten zustimmt. Äußerst sich sich nicht, gilt der Antrag im Bau-Turboverfahren als zugestimmt.